Claude Skill

abmahnung

Entwurf einer BAG-konformen Abmahnung im Arbeitsrecht – konkrete Schilderung der Pflichtverletzung, klare Verhaltenserwartung, ausdrückliche Sanktionsandrohung. Use when AG eine verhaltensbedingte Sanktion vor einer Kündigung dokumentieren muss oder AN die Wirksamkeit einer empfa

LLM Mart · 0 points · 0 views 76 listing impressions 0 install-command copies
Download borghei-ai-skills-german-law-arbeitsrecht_skills_abmahnung-b962266.zip · 3 KB

Install

skills CLI npx skills add https://github.com/borghei/AI-Skills-German-Law/tree/main/arbeitsrecht/skills/abmahnung
Claude Code claude plugin marketplace add https://llmmart.ai/marketplace.json && claude plugin install borghei-ai-skills-german-law@llmmart
Git git clone https://github.com/borghei/AI-Skills-German-Law.git

The skills CLI installs just this skill, for any of its supported agents. Claude Code installs the whole borghei/ai-skills-german-law collection as a plugin from our marketplace. Git is the plain clone.

Skill manifest

/arbeitsrecht:abmahnung

Zweck

Die Abmahnung ist Voraussetzung jeder verhaltensbedingten Kündigung (außer bei schwerwiegenden Pflichtverletzungen). Wirksam ist sie nur, wenn sie drei Funktionen erfüllt: konkrete Schilderung (Rügefunktion), eindeutige Verhaltenserwartung (Hinweisfunktion), Sanktionsandrohung (Warnfunktion). Dieser Skill stellt das sicher.

Rechtsstand: Oktober 2026. Keine Gesetzesänderung und keine neue Leitentscheidung des BAG seit 2024 festgestellt.

Eingaben

  • konkretes Verhalten (Datum, Ort, Zeugen)
  • Art der Pflichtverletzung (Haupt- oder Nebenpflicht)
  • frühere Abmahnungen (Anzahl, Datum, Anlass)
  • Position des AN
  • Bezug auf Personalhandbuch / Betriebsvereinbarung?

Sub-Agent-Architektur

Researcher liefert Statute und BAG-Rechtsprechung zu Abmahnungsbestandteilen. Drafter erstellt den Abmahnungstext + interne Notiz für die Personalakte. Reviewer prüft Bestimmtheit, Verhältnismäßigkeit, Aufbewahrungsfristen.

Ablauf

1. Bestandteile einer wirksamen Abmahnung

Funktion Inhalt
Rüge Konkrete Schilderung des Fehlverhaltens (Datum, Uhrzeit, beobachtete Tatsachen)
Hinweis Klare Beschreibung des erwarteten Verhaltens
Warnung Ausdrückliche Androhung arbeitsrechtlicher Konsequenzen einschließlich Kündigung

Maßstab: BAG, Urt. v. 19.11.2015 – 2 AZR 217/15, NZA 2016, 540 [unverifiziert – prüfen].

2. Verhältnismäßigkeit

Eine Abmahnung muss angemessen und erforderlich sein. Bagatellverstöße → Ermahnung. Mehrfache Wiederholung → Abmahnung. Schwerwiegende Pflichtverletzung → ggf. ohne Abmahnung Kündigung möglich (vgl. BAG „Emmely", Urt. v. 10.06.2010 – 2 AZR 541/09, NZA 2010, 1227 [unverifiziert – prüfen]).

3. Form

Schriftform empfohlen, gesetzlich aber nicht zwingend. Mündliche Abmahnung wirksam, in der Praxis wegen Beweislast unhaltbar.

4. Personalakte und Aufbewahrungsfrist

Abmahnung in der Personalakte. Tilgungsanspruch nach Zeitablauf, wenn das gerügte Verhalten nicht wiederholt wurde — Faustregel: 2–3 Jahre, einzelfallabhängig.

Belegstelle: ErfK / Linck, § 1 KSchG Rn. 200 ff. zur Tilgung.

5. AN-Stellungnahme

Gegendarstellung des AN nach § 83 BetrVG (Personalakteneinsicht). Stellungnahme zur Akte nehmen, nicht Abmahnung daraufhin verschärfen.

Quellen und Zitierweise

Verbindlich: ../../references/zitierweise.md.

Statute

  • § 314 Abs. 2 BGB (Abmahnung als Rücktrittsvoraussetzung im Dauerschuldverhältnis — analog im Arbeitsrecht)
  • § 626 BGB (Voraussetzung der außerordentlichen Kündigung)
  • § 83 BetrVG (Personalakteneinsicht)
  • § 1 KSchG (verhaltensbedingte Kündigung)

Kommentare

  • Linck, in: ErfK, 24. Aufl. 2024, § 1 KSchG Rn. 200 ff. (verhaltensbedingte Kündigung und Abmahnung)
  • Preis, in: ErfK, 24. Aufl. 2024, § 626 BGB Rn. 110 ff. (Abmahnung vor außerordentlicher Kündigung)
  • Berkowsky, in: MüKoBGB, 9. Aufl. 2023, § 626 BGB Rn. 200 ff.

Rechtsprechung ([unverifiziert – prüfen in Beck-Online/juris])

  1. BAG, Urt. v. 19.11.2015 – 2 AZR 217/15, NZA 2016, 540 (Bestimmtheit)
  2. BAG, Urt. v. 10.06.2010 – 2 AZR 541/09, NZA 2010, 1227 („Emmely", Interessenabwägung)
  3. BAG, Urt. v. 18.11.1986 – 7 AZR 674/84, NZA 1987, 418 (Tilgung)

Ausgabeformat

ABMAHNUNG
<AG-Briefkopf>

An <AN Name + Position>
<Datum>

Sehr geehrte(r) <…>,

I. Sachverhalt
   Am <Datum>, ca. <Uhrzeit>, in <Ort> wurde Folgendes beobachtet:
   <konkrete Schilderung — Tatsachen, nicht Wertungen>

II. Pflichtverletzung
    Hiermit haben Sie gegen Ihre Pflicht aus
    <Norm/Vertrag/Personalhandbuch> verstoßen.

III. Verhaltenserwartung
     Wir erwarten von Ihnen, dass Sie zukünftig <…>.

IV. Sanktionsandrohung
    Sollten Sie sich erneut pflichtwidrig verhalten, müssen Sie mit
    arbeitsrechtlichen Konsequenzen rechnen, die bis zur Kündigung
    des Arbeitsverhältnisses reichen können.

V. Ihr Recht zur Stellungnahme
   Sie können nach § 83 BetrVG eine Gegendarstellung zur Personalakte
   nehmen lassen.

Mit freundlichen Grüßen
<…>

[Interne Notiz für die Personalakte:
  - Zeugen: <…>
  - Frühere Abmahnungen: <…>
  - Tilgungsfrist Erinnerung: <Datum + 2-3 Jahre>
]

Risiken / typische Fehler

  • Wertung statt Tatsache ("Sie sind unzuverlässig") → unwirksame Abmahnung. Stattdessen: was wurde wann beobachtet.
  • Sanktionsandrohung fehlt oder weichgespült → Warnfunktion verfehlt.
  • Bezug auf nicht existierende Vorgaben (z. B. nicht ausgehändigtes Personalhandbuch) → angreifbar.
  • Mehrere Vorwürfe in einer Abmahnung → wenn ein Vorwurf bröckelt, fällt die ganze Abmahnung.
  • Kündigung ohne (vorherige) wirksame Abmahnung bei nicht schwerwiegender Pflichtverletzung → KSchG-Klage greift durch.
Files (ai-skills-german-law)
  • SKILL.md 5.6 KB
    ---
    name: abmahnung
    description: "Entwurf einer BAG-konformen Abmahnung im Arbeitsrecht – konkrete Schilderung der Pflichtverletzung, klare Verhaltenserwartung, ausdrückliche Sanktionsandrohung. Use when AG eine verhaltensbedingte Sanktion vor einer Kündigung dokumentieren muss oder AN die Wirksamkeit einer empfangenen Abmahnung prüft."
    language: de
    agents:
      researcher: ../../agents/researcher.md
      drafter: ../../agents/drafter.md
      reviewer: ../../agents/reviewer.md
    provider_variants:
      - claude
      - gemini
      - openai
    test: ./test.md
    ---
    
    # /arbeitsrecht:abmahnung
    
    ## Zweck
    
    Die Abmahnung ist Voraussetzung jeder verhaltensbedingten Kündigung (außer bei schwerwiegenden Pflichtverletzungen). Wirksam ist sie nur, wenn sie **drei Funktionen** erfüllt: konkrete Schilderung (Rügefunktion), eindeutige Verhaltenserwartung (Hinweisfunktion), Sanktionsandrohung (Warnfunktion). Dieser Skill stellt das sicher.
    
    > **Rechtsstand: Oktober 2026.** Keine Gesetzesänderung und keine neue Leitentscheidung des BAG seit 2024 festgestellt.
    ## Eingaben
    
    - konkretes Verhalten (Datum, Ort, Zeugen)
    - Art der Pflichtverletzung (Haupt- oder Nebenpflicht)
    - frühere Abmahnungen (Anzahl, Datum, Anlass)
    - Position des AN
    - Bezug auf Personalhandbuch / Betriebsvereinbarung?
    
    ## Sub-Agent-Architektur
    
    Researcher liefert Statute und BAG-Rechtsprechung zu Abmahnungsbestandteilen. Drafter erstellt den Abmahnungstext + interne Notiz für die Personalakte. Reviewer prüft Bestimmtheit, Verhältnismäßigkeit, Aufbewahrungsfristen.
    
    ## Ablauf
    
    ### 1. Bestandteile einer wirksamen Abmahnung
    
    | Funktion | Inhalt |
    |---|---|
    | **Rüge** | Konkrete Schilderung des Fehlverhaltens (Datum, Uhrzeit, beobachtete Tatsachen) |
    | **Hinweis** | Klare Beschreibung des erwarteten Verhaltens |
    | **Warnung** | Ausdrückliche Androhung arbeitsrechtlicher Konsequenzen einschließlich Kündigung |
    
    Maßstab: BAG, Urt. v. 19.11.2015 – 2 AZR 217/15, NZA 2016, 540 `[unverifiziert – prüfen]`.
    
    ### 2. Verhältnismäßigkeit
    
    Eine Abmahnung muss **angemessen** und **erforderlich** sein. Bagatellverstöße → Ermahnung. Mehrfache Wiederholung → Abmahnung. Schwerwiegende Pflichtverletzung → ggf. ohne Abmahnung Kündigung möglich (vgl. BAG „Emmely", Urt. v. 10.06.2010 – 2 AZR 541/09, NZA 2010, 1227 `[unverifiziert – prüfen]`).
    
    ### 3. Form
    
    Schriftform empfohlen, gesetzlich aber nicht zwingend. Mündliche Abmahnung wirksam, in der Praxis wegen Beweislast unhaltbar.
    
    ### 4. Personalakte und Aufbewahrungsfrist
    
    Abmahnung in der Personalakte. **Tilgungsanspruch** nach Zeitablauf, wenn das gerügte Verhalten nicht wiederholt wurde — Faustregel: 2–3 Jahre, einzelfallabhängig.
    
    Belegstelle: ErfK / Linck, § 1 KSchG Rn. 200 ff. zur Tilgung.
    
    ### 5. AN-Stellungnahme
    
    Gegendarstellung des AN nach [§ 83 BetrVG](https://www.gesetze-im-internet.de/betrvg/__83.html) (Personalakteneinsicht). Stellungnahme zur Akte nehmen, **nicht** Abmahnung daraufhin verschärfen.
    
    ## Quellen und Zitierweise
    
    Verbindlich: [`../../references/zitierweise.md`](../../references/zitierweise.md).
    
    ### Statute
    
    - [§ 314 Abs. 2 BGB](https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__314.html) (Abmahnung als Rücktrittsvoraussetzung im Dauerschuldverhältnis — analog im Arbeitsrecht)
    - [§ 626 BGB](https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__626.html) (Voraussetzung der außerordentlichen Kündigung)
    - [§ 83 BetrVG](https://www.gesetze-im-internet.de/betrvg/__83.html) (Personalakteneinsicht)
    - [§ 1 KSchG](https://www.gesetze-im-internet.de/kschg/__1.html) (verhaltensbedingte Kündigung)
    
    ### Kommentare
    
    - Linck, in: ErfK, 24. Aufl. 2024, § 1 KSchG Rn. 200 ff. (verhaltensbedingte Kündigung und Abmahnung)
    - Preis, in: ErfK, 24. Aufl. 2024, § 626 BGB Rn. 110 ff. (Abmahnung vor außerordentlicher Kündigung)
    - Berkowsky, in: MüKoBGB, 9. Aufl. 2023, § 626 BGB Rn. 200 ff.
    
    ### Rechtsprechung (`[unverifiziert – prüfen in Beck-Online/juris]`)
    
    1. BAG, Urt. v. 19.11.2015 – 2 AZR 217/15, NZA 2016, 540 (Bestimmtheit)
    2. BAG, Urt. v. 10.06.2010 – 2 AZR 541/09, NZA 2010, 1227 („Emmely", Interessenabwägung)
    3. BAG, Urt. v. 18.11.1986 – 7 AZR 674/84, NZA 1987, 418 (Tilgung)
    
    ## Ausgabeformat
    
    ```
    ABMAHNUNG
    <AG-Briefkopf>
    
    An <AN Name + Position>
    <Datum>
    
    Sehr geehrte(r) <…>,
    
    I. Sachverhalt
       Am <Datum>, ca. <Uhrzeit>, in <Ort> wurde Folgendes beobachtet:
       <konkrete Schilderung — Tatsachen, nicht Wertungen>
    
    II. Pflichtverletzung
        Hiermit haben Sie gegen Ihre Pflicht aus
        <Norm/Vertrag/Personalhandbuch> verstoßen.
    
    III. Verhaltenserwartung
         Wir erwarten von Ihnen, dass Sie zukünftig <…>.
    
    IV. Sanktionsandrohung
        Sollten Sie sich erneut pflichtwidrig verhalten, müssen Sie mit
        arbeitsrechtlichen Konsequenzen rechnen, die bis zur Kündigung
        des Arbeitsverhältnisses reichen können.
    
    V. Ihr Recht zur Stellungnahme
       Sie können nach § 83 BetrVG eine Gegendarstellung zur Personalakte
       nehmen lassen.
    
    Mit freundlichen Grüßen
    <…>
    
    [Interne Notiz für die Personalakte:
      - Zeugen: <…>
      - Frühere Abmahnungen: <…>
      - Tilgungsfrist Erinnerung: <Datum + 2-3 Jahre>
    ]
    ```
    
    ## Risiken / typische Fehler
    
    - **Wertung statt Tatsache** ("Sie sind unzuverlässig") → unwirksame Abmahnung. Stattdessen: was wurde wann beobachtet.
    - **Sanktionsandrohung fehlt oder weichgespült** → Warnfunktion verfehlt.
    - **Bezug auf nicht existierende Vorgaben** (z. B. nicht ausgehändigtes Personalhandbuch) → angreifbar.
    - **Mehrere Vorwürfe in einer Abmahnung** → wenn ein Vorwurf bröckelt, fällt die ganze Abmahnung.
    - **Kündigung ohne (vorherige) wirksame Abmahnung** bei nicht schwerwiegender Pflichtverletzung → KSchG-Klage greift durch.
    
  • test.md 833 B
    Loading…

Comments (0)

Sign in to join the conversation.

No comments yet.

Reviews (0)

No reviews yet.